Übliche Erfindungen und die Realität
Immer wieder wird von Medienkonzernen und Wirtschaftsinstituten vorgerechnet, dass es sich nicht lohne zu arbeiten, weil der Hartz-IV-Bedarf eines erwerbslosen Paares mit zwei Kindern unter 18 Jahren so hoch sei, dass sich arbeiten nicht mehr lohnt (z.B. Sven Astheimer "Wenn sich Arbeit nicht mehr lohnt" FAZ 20.10.2010 oder "Arbeiten lohnt sich nicht" BILD.de 03.02.2010). Das wird als Hartz IV-Falle bezeichnet, eine Falle, aus der man angeblich nur herauskommt, wenn die Regelsätze für eine vierköpfige Familie eines Alleinverdieners so weit gekürzt werden, dass sie unter dem Lohn unterer Lohngruppen plus Kindergeld liegen. Das für das SGB II geltende gesetzliche Lohnabstandsgebot wird aus Angst vor den Folgen schon gar nicht mehr bemüht. Es bezieht sich auf eine Familie mit drei Kindern unter 18 Jahren und einem Alleinverdiener. Medienkonzerne, Regierung und die Vertreter des Kapitals haben das von CDU und SPD 1993 entwickelte gesetzliche Lohnabstandsgebot nicht angewendet, weil seine Vollstreckung mit großer Sicherheit direkt zu erheblichen Regelsatzsenkungen führen müsste. Das trauen sie sich wiederum nicht.
Bleiben wir beim vierköpfigen Haushalt. Wir haben mal nachgerechnet.
2008 gab es in Deutschland 2,673 Millionen Paare mit zwei Kindern unter 18 (Statistisches Jahrbuch 2009, 47). Im Hartz-IV-Bezug waren im September 2009 gerade mal 190.549 Paare mit zwei Kindern unter 18, also etwa sieben Prozent der Haushalte von Paaren mit zwei Kindern unter 18. Der Anteil an der Gesamtzahl der Haushalte im Alg-II-Bezug ist erheblich geringer als bei Singles.
In den Haushalten dieser 190.000 Paare mit zwei Kindern unter 18 gab es 138.000 Personen, die erwerbstätig waren, darunter 44.000, die als Lohnabhängige über 800 Euro brutto verdient haben und rund 5.000 Selbstständige mit monatlichen Bruttoeinnahmen über 800 Euro (Bundesagentur für Arbeit, Analyse der Grundsicherung für Arbeitslose, September 2009). Hier liegt der Anteil der Erwerbstätigen mit über 800 Euro an der Gesamtzahl der Haushalte im Bezug deutlich höher als bei Single-Haushalten. Von einer Arbeitsniederlegung der geplagten Familienväter, für die sich Arbeit nicht lohnt, kann überhaupt keine Rede sein.
Sie wird erfunden, um Stimmung dafür zu machen, allen Arbeitslosen, ob Single oder Haushalten mit Kindern die mickrigen Beträge noch weiter zu kürzen, die sie für Ernährung und Teilnahme am gesellschaftlichen Leben bekommen. Elf bis zwölf Euro pro vierköpfiger Familie am Tag für Essen und Trinken hält der Springerkonzern für zu hoch. Angesichts dieser horrenden Summen lohne sich Arbeiten nicht. In der Tat liegen die Löhne von Millionen Arbeitskräften unter dem bescheidenen Hartz-IV-Bedarf ihrer Familien. Ihre Reaktion darauf ist aber völlig anders, als sich die Institute des Kapitals und die Konzernjournalisten mit ihren Fantasiemodellen ausdenken. Da die Löhne einer Person nicht ausreichen, arbeiten in wachsendem Maße beide Eltern. Heute schon sind es mehr als die Hälfte aller Paare mit minderjährigen Kindern. Rund 70 % aller Mütter arbeiten. Eine andere Reaktion ist die rasante Zunahme von Zweitjobs. Andererseits senken Familien die Kosten, indem es immer mehr Paare ablehnen, Kinder zu bekommen bzw. sich mit einem Kind zufrieden geben. Eine Folge der von Armutslöhnen erzwungenen Arbeitszeitverlängerung für Familien ist, dass der Stress, Kindererziehung und Lohnarbeit zu vereinbaren, deutlich zugenommen hat. All das interessiert BILD und FAZ nicht. Sie präsentieren uns lieber den faulsten Arbeitslosen Deutschlands, den unsäglichen Arno Dübel, und übersehen, dass es ein Alleinstehender ohne Kinder ist.
Arbeiten lohnt sich in der Tat nicht, vor allem nicht, bei Löhnen unter zehn Euro brutto, auf die noch Lohnsteuern erhoben werden. Deshalb fordern wir einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens zehn Euro, lohnsteuerfrei.
